DISPOSITIF D'ISOLATION THERMIQUE
Europäisches Patent · EP3301040 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3301040
- Anmeldenummer
- EP17188240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2017
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 07.11.2018
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 81/38 (2006.01)
- Priorität
- FR 1659303 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 30.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 26.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2022
- 12.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2019
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Inhaberin
59230 Saint Amand les Eaux, FR
Erfinderin/Erfinder
59199 HERGNIES, FR
59135 WALLERS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.