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Europäisches Patent · EP3301234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3301234
- Anmeldenummer
- EP17189341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016181420 16.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.