ROTIERENDE VERDRÄNGERMASCHINE

Europäisches Patent · EP3301301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3301301
Anmeldenummer
EP17198623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2015
Veröffentlicht
04.04.2018
Erteilt
23.04.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/08 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
F04C 2/107 (2006.01)
Priorität
GB 201402886 18.02.2014
GB 201413716 01.08.2014
Abgezweigt von
EP15707413
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hoerbiger Wien GmbH

Seestadtstrasse 25, 1220 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

DMITRIEV, Oleg

c/o Vert Rotors UK Limited, Edinburgh EH17 8QF, GB

TABOTA, Evgeniy

Edinburgh, EH17 8QF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.