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Europäisches Patent · EP3301309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3301309
Anmeldenummer
EP17189311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
04.04.2018
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/01 (2006.01)
F16B 37/04 (2006.01)
F16B 37/12 (2006.01)
Priorität
DE 102016118676 30.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

SFS Group International AG

SFS Intec Holding AG

Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

COSTABEL, Sascha

71083 Herrenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.