KÜHLMITTEL-FLÜSSIGGASABSCHEIDER MIT ELEKTRONIKKÜHLUNG
Europäisches Patent · EP3301379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3301379
- Anmeldenummer
- EP16204267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2016
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 31/00 (2006.01)F25B 43/00 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615283150 30.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CONNELL, Brett S.
ROCKFORD, IL Illinois 61125, US
HERRMANN, Brett
ROCKFORD, IL Illinois 61125, US
SULLIVAN, Aaron D.
ROCKFORD, IL Illinois 61125, US
ZEIGLER, Terry
ROCKFORD, IL Illinois 61125, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.