HOCHEFFIZIENTES HOCHSPANNUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP3301536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3301536
- Anmeldenummer
- EP17193014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2017
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/19 (2006.01)
- Priorität
- US 201662398979 P 23.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLICKER, Robert
Upton, Massachusetts 01568, US
CARREIRO, Robert J.
Swansen, Massachusetts 02777, US
BRINDAMOUR, JR., Richard F.
Cranston, Rhode Island 02921, US
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