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Europäisches Patent · EP3301537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3301537
Anmeldenummer
EP17193612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2017
Veröffentlicht
04.04.2018
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/156 (2006.01)
H02M 3/158 (2006.01)
H03K 17/08 (2006.01)
H02M 1/32 (2007.01)
G05F 1/56 (2006.01)
Priorität
JP 2016193092 30.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Katsuhiro

Tama-shi, Tokyo 206-8567, JP

TAKANO, Yoichi

Tama-shi, Tokyo 206-8567, JP

MAKI, Shinichiro

Tama-shi, Tokyo 206-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.