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Europäisches Patent · EP3302178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3302178
- Anmeldenummer
- EP15739324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2015
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 25.03.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/12 (2006.01)A47B 9/20 (2006.01)F16C 29/02 (2006.01)F16C 41/00 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/001095 27.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/189346 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PREISS, Jürgen
83064 Raubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.