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Europäisches Patent · EP3302398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3302398
- Anmeldenummer
- EP16742441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 14.07.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61J 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514731042 04.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/035541 02.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/196810 08.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.07.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MUMPOWER, Mariano
Bethlehem, PA 18018-3524, US
JANDERS, Mike
Bethlehem, PA 18018-3524, US
LANE, Benjamin R.
Bethlehem, PA 18018-3524, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.