TINTENSTRAHLDRUCKKOPF
Europäisches Patent · EP3302980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3302980
- Anmeldenummer
- EP16727816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)B41J 2/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201509817 05.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/051645 03.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/193749 08.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCMULLEN, Robert Errol
Cambridge CB4 0XR, GB
MARCHANT, James Edward David
Cambridge CB4 0XR, GB
SIVARAMAKRISHNAN, Subramanian
Cambridge CB4 0XR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.