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Europäisches Patent · EP3302996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3302996
Anmeldenummer
EP16720343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 25/355 (2014.01)
B42D 25/373 (2014.01)
B42D 25/378 (2014.01)
Priorität
AT 3412015 29.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000615 14.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/192828 08.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hueck Folien Gesellschaft m.b.H.

Gewerbepark 30, 4342 Baumgartenberg, AT

Erfinderin/Erfinder

MAYRHOFER, Marco

4522 Sierning, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.