VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3303166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3303166
Anmeldenummer
EP16726075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
GB 201509390 01.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/062095 28.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/193182 08.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Obrist Closures Switzerland GmbH

Romerstrasse 83, 4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

ROGNARD, Jean-Yves

69480 Marcy-sur-Anse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.