HYDROXYLINJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3303679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3303679
- Anmeldenummer
- EP17796642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2017
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 35/00 (2006.01)D06F 39/02 (2006.01)D06F 39/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201615149444 09.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/031609 08.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/196754 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 10.09.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2019
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
RUPNOW, Andrew
Wisconsin Dells Wisconsin 53965, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.