THERMOELEKTRISCHER GENERATOR
Europäisches Patent · EP3303788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3303788
- Anmeldenummer
- EP16727478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 5/02 (2006.01)F02G 5/04 (2006.01)F02G 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015210398 05.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/062689 03.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/193453 08.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.06.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2019
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.