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Europäisches Patent · EP3303816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3303816
Anmeldenummer
EP16738646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 35/12 (2006.01)
F16L 37/08 (2006.01)
Priorität
AT 504372015 29.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AT2016/050165 25.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/191780 08.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTMANN, Harald

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.