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Europäisches Patent · EP3303816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3303816
- Anmeldenummer
- EP16738646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/12 (2006.01)F16L 37/08 (2006.01)
- Priorität
- AT 504372015 29.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2016/050165 25.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/191780 08.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTMANN, Harald
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.