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Europäisches Patent · EP3303887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3303887
Anmeldenummer
EP16804454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/02 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
US 201562170602 P 03.06.2015
US 201562190099 P 08.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/035554 02.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/196818 08.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARSONS, Darren

Cambewarra, NSW 2540, AU

MORELAND, John, Sidney

North Nowra, NSW 2541, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.