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Europäisches Patent · EP3303887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3303887
- Anmeldenummer
- EP16804454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/02 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201562170602 P 03.06.2015US 201562190099 P 08.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/035554 02.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/196818 08.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARSONS, Darren
Cambewarra, NSW 2540, AU
MORELAND, John, Sidney
North Nowra, NSW 2541, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.