WÄRMEAUSTAUSCHEINHEIT UND LAMPE

Europäisches Patent · EP3303913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3303913
Anmeldenummer
EP16729967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 29/90 (2015.01)
F21V 31/03 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
GB 201509767 05.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/051521 26.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/193674 08.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TULEY, Richard

Leicester Leicestershire LE8 0RX, GB

PORTER, Nick

Leicester Leicestershire LE8 0RX, GB

JONES, Mark

Leicester Leicestershire LE8 0RX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.