SCHÄTZUNG DER PARKPLATZBELEGUNG

Europäisches Patent · EP3304518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3304518
Anmeldenummer
EP16733244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/14 (2006.01)
G07B 15/02 (2011.01)
Priorität
US 201514733018 08.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/036361 08.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/200883 15.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Inrix, Inc.

10210 NE Points Drive Suite 300, Kirkland, WA 98033, US

Erfinderin/Erfinder

SCOFIELD, Christopher L.

Kirkland, WA 98033, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.