STAUBSAUGERFILTERBEUTEL MIT RECYCLIERTEM TEXTILMATERIALIEN UND/ODER BAUMWOLLLINTERS

Europäisches Patent · EP3305155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3305155
Anmeldenummer
EP16192650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Löschdatum

    Löschdatum
    25.05.2023 → 23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  4. 09.08.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019

  5. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Eurofilters N.V.

Lieven Gevaertlaan 21, Nolimpark 1013, 3900 Overpelt, BE

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

SAUER, Ralf

3900 Overpelt, BE

SCHULTINK, Jan

3900 Overpelt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.