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Europäisches Patent · EP3305245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3305245
- Anmeldenummer
- EP17204492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2003
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 28.04.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)A46D 1/00 (2006.01)A61C 17/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 28.04.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023
- 07.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.