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Europäisches Patent · EP3305450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3305450
Anmeldenummer
EP16839005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
07.05.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B23D 61/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015165103 24.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/072177 28.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/033658 02.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    23.02.2024 → 07.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  4. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKABE, Fuminori

Niwa-gun Aichi 480-0192, JP

NAKAJIMA, Yasutaka

Niwa-gun Aichi 480-0192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.