BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3305594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3305594
- Anmeldenummer
- EP16800040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 3/225 (2017.01)B60Q 3/64 (2017.01)B60N 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015108239 28.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/065408 25.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/190336 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UENO, Taeko
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
KOYAMA, Sachiko
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.