NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3305626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3305626
Anmeldenummer
EP16799626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 11/18 (2006.01)
B62D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015105791 25.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/056772 04.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/189917 01.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIKI, Katsumi

Osaka-shi Osaka 530-8311, JP

IWAMURA, Keisuke

Osaka-shi Osaka 530-8311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.