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Europäisches Patent · EP3305680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3305680
Anmeldenummer
EP16892390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
11.09.2019
Schutz endet spätestens
03.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2016/070140 04.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/149167 08.09.2017
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERROA GARCÍA, Javier

20305 Irun (Guipúzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.