FAHRZEUGLAMPE
Europäisches Patent · EP3306180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3306180
- Anmeldenummer
- EP16803388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 115/30 (2016.01)F21S 41/151 (2018.01)F21S 41/275 (2018.01)F21S 41/255 (2018.01)
- Priorität
- JP 2015112185 02.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/066210 01.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/194954 08.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUBO, Yasuhiro
Isehara-shi Kanagawa 259-1192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.