MANÖVERELEMENT MIT VERRIEGELUNGSMITTELN

Europäisches Patent · EP3306435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3306435
Anmeldenummer
EP17195050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2017
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
16.10.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 1/08 (2006.01)
G05G 5/00 (2006.01)
Priorität
IT 201600100977 U 07.10.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 16.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Elesa S. p. A

ELESA S.p.A.

Via Lodovico Mancini 5, 20129 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

BERTANI, Alberto

20900 Monza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.