ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP3306634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3306634
Anmeldenummer
EP17189817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2017
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/44 (2006.01)
H01H 50/28 (2006.01)
H01H 51/22 (2006.01)
Priorität
JP 2016197511 05.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKOSHI, Takuji

Tokyo 140-0002, JP

IWAMOTO, Daiei

Tokyo 140-0002, JP

KUBONO, Kazuo

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.