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Europäisches Patent · EP3306649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3306649
Anmeldenummer
EP16799661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/62 (2006.01)
H01L 23/051 (2006.01)
H01L 25/07 (2006.01)
H01L 25/11 (2006.01)
H01L 25/18 (2023.01)
H01L 23/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015106475 26.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/059693 25.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/189953 01.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUDA, Satoshi

Tokyo 100-8310, JP

FURUKAWA, Akihiko

Tokyo 100-8310, JP

IKEDA, Tomohiro

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.