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Europäisches Patent · EP3307149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307149
- Anmeldenummer
- EP16812022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/03 (2006.01)A61B 5/20 (2006.01)
- Priorität
- NZ 70911715 15.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2016/050097 15.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/204631 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIELSEN, Poul Michael Fonss
Epsom, Auckland 1023, NZ
KRUGER, Jennifer Ann
Campbells Bay, Auckland, NZ
BUDGETT, David Mortimer
Point Chevalier, Auckland 1022, NZ
TABERNER, Andrew James
Mount Eden, Auckland 1024, NZ
MCCORMICK, John Daniel
Oneroa, Waiheke Island 1081, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.