SPRITZENADAPTER MIT ROTIERENDEM VERBINDER
Europäisches Patent · EP3307227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307227
- Anmeldenummer
- EP16730218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/14 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201562174783 P 12.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/036899 10.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/201232 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANDERS, Laurie
Glen Ridge, New Jersey 07028, US
YEVMENENKO, Yan
New York, New York 10023, US
KIM, Jayeon
River Edge, New Jersey 07661, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.