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Europäisches Patent · EP3307366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3307366
Anmeldenummer
EP16741105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
11.08.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
B05B 17/06 (2006.01)
Priorität
GB 201510166 11.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/051712 10.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/198879 15.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  3. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SELBY, Robert Gordon Maurice

Melbourn Hertfordshire SG8 6EE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.