SPRÜHVORRICHTUNG MIT LUFTDURCHFLUSSSENSOR
Europäisches Patent · EP3307366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307366
- Anmeldenummer
- EP16741105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)B05B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201510166 11.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/051712 10.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/198879 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELBY, Robert Gordon Maurice
Melbourn Hertfordshire SG8 6EE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.