VORRICHTUNG ZUM ENTKERNEN

Europäisches Patent · EP3307459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3307459
Anmeldenummer
EP16741843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 29/00 (2006.01)
B22C 19/06 (2006.01)
Priorität
AT 504942015 15.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AT2016/050202 15.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/201475 22.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Fill Gesellschaft m.b.H.

Fillstrasse 1, 4942 Gurten, AT

Erfinderin/Erfinder

SUMEREDER, Stefan

4720 Kallham, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.