MODUL FÜR EINEN TINTENSTRAHLDRUCKER
Europäisches Patent · EP3307542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307542
- Anmeldenummer
- EP16731760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- GB 201510464 15.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/037320 14.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/205168 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOSWELL, David
Huntingdon Cambridgeshire PE28 3YF, GB
SMITH, Robert
Thrapston Northamptonshire NN14 4RF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.