LUFTFILTER FÜR TINTENSTRAHLDRUCKER
Europäisches Patent · EP3307544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307544
- Anmeldenummer
- EP16732149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/377 (2006.01)B41J 29/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201510456 15.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/037325 14.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/205173 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOWNSEND, Calvin
Huntingdon Cambridgeshire PE28 3BY, GB
STAMP, Michael
Oadby Leicestershire LE2 4NB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.