AUFZUG MIT BIEGESCHUTZMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3307661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307661
- Anmeldenummer
- EP16808349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 47/00 (2006.01)B65H 9/16 (2006.01)B65H 27/00 (2006.01)B29C 53/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201562174989 P 12.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/036840 10.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/201190 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAWRA, Jon
Greenfield, MN 55373, US
SANNEL, Benjamin, H.
Crystal, MN 55428, US
SQUIRES, Milo, B.
Chaska, MN 55318, US
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