APPAREIL HYDRAULIQUE À PERCUSSIONS

Europäisches Patent · EP3307960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3307960
Anmeldenummer
EP16728913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/96 (2006.01)
B25D 17/24 (2006.01)
Priorität
FR 1555321 11.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/062796 06.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/198357 15.12.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIRAS, Bernard

69390 Vernaison, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.