DRUCKREGELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3308236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3308236
Anmeldenummer
EP16727304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/20 (2006.01)
Priorität
DE 102015007424 09.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000897 02.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/198149 15.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REIK, Michael

66119 Saarbrücken, DE

SCHULZ, Frank

66440 Blieskastel-Bierbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.