AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG MIT EINSTELLBAREM LUFTSTROM
Europäisches Patent · EP3308658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3308658
- Anmeldenummer
- EP17194414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2012
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 30.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/485 (2020.01)
- Priorität
- EP 11192695 08.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 11.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.