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Europäisches Patent · EP3308740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3308740
Anmeldenummer
EP17203563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2013
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
21.06.2023
Schutz endet spätestens
22.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61C 13/15 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026

  2. 07.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  6. 22.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2023

  7. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENZ, Oliver

9494 Schaan, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.