AUTOMATISCHES RELAISPUMPENSYSTEM

Europäisches Patent · EP3308812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3308812
Anmeldenummer
EP17194895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2008
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
US 891671 P 26.02.2007
Abgezweigt von
EP08726073
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carefusion 303, Inc.

CareFusion 303, Inc.

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

REBOURS, Pierre

San Diego, CA 92130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.