BLATTVERARBEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3308914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3308914
Anmeldenummer
EP17189477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 3/08 (2006.01)
B31F 1/00 (2006.01)
B26F 1/08 (2006.01)
B26D 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016184610 21.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOKUTAKE, Akane

Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP

OIWA, Hideki

Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP

NAGAYAMA, Tomoyuki

Kinokawa-shi, Wakayama 649-6551,, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.