DYNAMISCHE AUSGLEICHSVORRICHTUNG EINER PRESSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3308949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3308949
- Anmeldenummer
- EP16811577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/06 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)B30B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015120099 15.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067479 13.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/204103 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Tadashi
Sagamihara-shi Kanagawa 252-5181, JP
ITO, Takao
Sagamihara-shi Kanagawa 252-5181, JP
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