SPÜLVENTIL UND PUMPSTATION MIT SOLCH EINEM SPÜLVENTIL
Europäisches Patent · EP3309311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309311
- Anmeldenummer
- EP16194134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/22 (2006.01)E03F 5/26 (2006.01)F16K 31/126 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRATTHÄLL, Johan
132 37 SALTJÖ BOO, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.