FLÜGELRAHMEN EINES FENSTERS ODER EINER TÜR
Europäisches Patent · EP3309333 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309333
- Anmeldenummer
- EP17192494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 01.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E05C 9/06 (2006.01)E05B 17/20 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016119687 15.10.2016DE 102016122551 22.11.2016DE 202017101646 U 21.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
55218 Ingelheim, DE
Erfinderin/Erfinder
04349 Leipzig/Taucha, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.