ANTRIEB FÜR EINEN FLÜGEL EINER TÜR ODER EINES FENSTERS
Europäisches Patent · EP3309339 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309339
- Anmeldenummer
- EP16193890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 14.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05F 3/22 (2006.01)E05F 15/63 (2015.01)E05F 1/10 (2006.01)E05D 11/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 29.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2019
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.