STARTERPROBLEMERKENNUNG

Europäisches Patent · EP3309374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3309374
Anmeldenummer
EP17195740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2017
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/277 (2006.01)
Priorität
US 201615290508 11.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Unison Industries, LLC

Unison Industries LLC

7575 Baymeadows Way, Jacksonville, FL 32256, US

Erfinderin/Erfinder

DRANSCHAK, David Allan

Dayton, OH Ohio 45414-2530, US

KEMP, Brian Christopher

Dayton, OH Ohio 45414-2530, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.