PIEZOELEKTRISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP3309395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309395
- Anmeldenummer
- EP17196104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/00 (2006.01)F04B 43/04 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- TW 105133014 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Shih-Chang
Hsinchu, TW
HUANG, Chi-Feng
Hsinchu, TW
LEE, Wei-Ming
Hsinchu, TW
LIAO, Jia-Yu
Hsinchu,, TW
HAN, Yung-Lung
Hsinchu, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.