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Europäisches Patent · EP3309423 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309423
- Anmeldenummer
- EP16807374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16F 9/34 (2006.01)F16F 9/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015117081 10.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/066383 02.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/199667 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Wataru
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.