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Europäisches Patent · EP3309440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3309440
Anmeldenummer
EP16201142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16P 3/12 (2006.01)
F16P 3/14 (2006.01)
A22B 5/16 (2006.01)
Priorität
IT 201600101951 11.10.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Grasselli S.p.A.

Via Salvo d'Acquisto 2/C, 42020 Albinea (RE), IT

Erfinderin/Erfinder

GRASSELLI, Giorgio

42020 ALBINEA (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.