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Europäisches Patent · EP3309591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3309591
- Anmeldenummer
- EP16807526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01T 7/00 (2006.01)H01L 27/14 (2006.01)H01L 27/144 (2006.01)H04N 5/32 (2006.01)H04N 5/369 (2011.01)H01L 27/146 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015117551 10.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067096 08.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/199820 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMBA, Yuichi
Otawara-shi Tochigi 324-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.